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Kulturförderung: Unausgegorene Strategie – überforderte Leiterin?

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Die CVP der Stadt Bern nimmt an der Vernehmlassung zur Kulturförderungsstrategie teil. Sie stellt fest, dass das Papier wohl Aufschluss über die Fördermittelverwendung gibt und Anhaltspunkte zur Schwerpunktsetzung gibt. Eine echte Strategie vermisst die CVP. Sie stellt zudem die Frage, ob die zuständige Leiterin überfordert ist und verlangt eine Untersuchung. Bei der Mittelverwendung macht die CVP konkrete Vorschläge, wie mit dem aus der Entflechtung zwischen Stadt und Kanton resultierenden Geld umgegangen werden soll und sieht damit unter anderem einen Schuldenabbau vor.

Eine Strategie ist ein Muster in einem Strom von Entscheidungen: Ein Muster ist aus Sicht der CVP im Kulturstrategiepapier-Entwurf jedoch nicht klar erkennbar. Die gegenwärtige Vernehmlassung darf aus Sicht der CVP deshalb keine Alibiübung sein, sondern soll das Muster für Entscheidungen klar herausschälen und mit den politischen Stakeholdern abstimmen. Vor diesem Hintergrund stellt die CVP infrage, ob die Leiterin der Abteilung Kulturelles, Frau Veronika Schaller, ihrer Aufgabe gewachsen ist und verlangt, dass die Präsidialdirektion eine interne Untersuchung vornimmt, um die Führungs-, Kommunikations- und Fachqualifikationen von Frau Schaller sowie das Arbeitsklima in Ihrer Abteilung untersuchen zu lassen.

Aufgrund der Entflechtung der Aufgaben zwischen Stadt und Kanton resultieren in Zukunft Minderausgaben im bisher städtisch verantworteten Kulturbereich. Angesichts der angespannten Finanzlage der Stadt Bern wäre es verwegen, das rein städtische Kulturbudget um CHF 1,4 Mio. aufzustocken bzw. die Marge von CHF 1,4 Mio. dem Kulturbudget zu belassen. Andererseits wäre es auch nicht richtig, der Kultur keine zusätzlichen Mittel zufliessen zu lassen, immerhin ergeben sich die Einsparungen aus dem „Wegfall“ der zwei grossen Kulturinstitutionen ZPK und Kunstmuseum aus dem Budget. Insofern setzt sich die CVP für einen Kompromiss ein: Dem Kulturbudget soll von einer Marge / Aufstockung von CHF 500’000.- profitieren können; die verbleibenden CHF 900’000.- sollen anderweitig verwendet werden, namentlich für den Schuldenabbau. In ihrer Vernehmlassung macht die CVP Vorschläge, wie konkret die Gelder verteilt werden sollen.

Vernehmlassungsantwort der CVP Stadt Bern

Rückfragen: 

Michael Daphinoff, CVP-Stadtrat, 078 805 1717
Daniel Wyss, CVP Parteipräsident, 076 395 9991

Kategorie: Medienmitteilungen | Kommentare deaktiviert für Kulturförderung: Unausgegorene Strategie – überforderte Leiterin?

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