Nach den zahlreichen unbewilligten Kundgebungen der vergangenen Jahre, die oft in Ausschreitungen mündeten, wurde offensichtlich, dass das Kundgebungsreglement der Stadt Bern massive Lücken aufweist. Gemäss heutigem Recht können bei nicht bewilligten Kundgebungen nur die Organisierenden gebüsst werden. Diese jedoch ausfindig zu machen ist in den meisten Fällen nicht möglich. Die Teilnehmenden hingegen bleiben unbestraft. Durch diese fehlende Strafbarkeit besteht ein grösseres…
Kategorie: Allgemein, Medienmitteilungen, Sicherheit Kommentare deaktiviert für Unbewilligte Demonstrationen: Das Kundgebungsreglement der Stadt Bern muss verschärft werden
Wir wollen die Zukunft unserer Stadt mitgestalten – Nach diesem Motto war unsere Delegation im Berner Stadtrat in den vergangenen zweieinhalb Jahren sehr aktiv. Claudio Fischer und Michael Daphinoff haben in dieser Periode zahlreiche Vorstösse eingebracht, die meisten davon zusammen mit unserer Fraktionspartnerin BDP. Einige Anliegen sind eher technischer Natur, andere befassen sich mit dringenden und aktuellen Themen,…
Kategorie: Allgemein Kommentare deaktiviert für Stadtrat: Zwischenbilanz 2013-2015
Die CVP Stadt Bern hat anlässlich ihrer Parteiversammlung vom 4. November 2015 folgende Parolen zu den anstehenden Abstimmungen gefasst: JA zur Volksinitiative «Für ein zusätzliches Hallenbad in der Stadt Bern» NEIN zum Produktegruppen-Budget 2016 JA zur Vorlage Tramdepot Burgernziel: Abgabe im Baurecht JA zur Teilrevision des Reglements über die politischen Rechte: Wahlverfahren Stadtpräsidium NEIN zur Volksinitiative «Wald-Stadt – NEIN DANKE» JA zum Gesamtprojekt…
Kategorie: Allgemein, Parolen zu Abstimmungen, Veranstaltungen Kommentare deaktiviert für Parolen für die Abstimmungen vom 15. Nov. 2015
Am Wahlsonntag fiebern wir zusammen mit Freunden und Gästen den Resultaten entgegen: Die CVP Stadt Bern trifft sich ab 17:00 Uhr im Restaurant Parlament an der Münstergasse 68 in der Berner Altstadt, eingeladen sind Mitglieder, Sympathisanten und alle, die sich für den Ausgang der Parlamentswahlen interessieren.
Kategorie: Allgemein, Wahlen Kommentare deaktiviert für Die CVP Bern am Wahlsonntag
Trotz Kälte und Schneefall: Die CVP Bern in der Stadt, mit dicken Jacken und guten Argumenten! Vielen Dank an alle, die heute mitgewirkt haben!
Kategorie: Allgemein, Familie Kommentare deaktiviert für Ja zu steuerfreien Familienzulagen am 8. März
Gemäss dem am 2. Mai 2013 verabschiedeten Antrag des Gemeinderats hätte die gross angelegte Begleitgruppe im Planungsprozess Schützenmatte „städtebauliche Ideen“ rund um die Schützenmatte entwickeln sollen. Nach drei aufwändigen Sitzungen dieses Begleitgremiums und einem teuren dreitägigen „Labor“ Schützenmatte im Sommer 2014 zeigt sich zur Enttäuschung der CVP Stadt Bern: Es geht gar nicht um diesen städtebaulich heiklen Komplex mit der…
Kategorie: Allgemein, Medienmitteilungen, Umwelt, Verkehr Kommentare deaktiviert für Planungsprozess Schützenmatte: Kosmetische Änderungen statt städtebaulicher Wurf – CVP Stadt Bern ist enttäuscht
